In einer neuen Folge unseres internen Weizenbaum-Podcast spricht Veza mit Niklas über die (digitale) Versammlungsfreiheit: Was kennzeichnet überhaupt eine Versammlung im Grundgesetz und sind diese Eigenschaften auch bei einer digitalen Versammlung gegeben? Kann ein Hashtag eine Versammlung sein und wie steht es um die Öffentlichkeitswirksamkeit, wenn der Protest sich von der Straße ins Internet verlagert? Antworten auf diese und weitere Fragen gibt’s hier zum Nachhören.
Schlagwort: Grundgesetz
Lektüreworkshop: Das Demokratieprinzip im Grundgesetz
Am Freitag, den 31.1.2020 setzt die Forschungsgruppe ihre interdisziplinäre Workshopreihe zu Demokratietheorie fort. Gemeinsam mit den Expert*innen Isabelle Ley und Tim Wihl diskutieren wir das verfassungsrechtliche Demokratieprinzip des Grundgesetzes. Aus verschiedenen Perspektiven wird dabei unter anderem beleuchtet, wie eine europäische Integration verfassungsrechtlich legitimiert werden kann, diese Legitimationsketten ausgestaltet sein müssen und was ein legitimierendes Subjekt im verfassungsrechtlichen Sinne konstitutert. Und welche Rolle spielen eigentlich soziale Medien für das Demokratieverständnis?
Der Workshop richtet sich primär an Mitglieder des Weizenbaum-Instituts. Bei besonderem Interesse kann eine Teilnahme jedoch per Mail an digidem@wzb.eu angefragt werden. Weitere Informationen sowie die vollständige Leseliste finden sich unter Veranstaltungen.
Das Demokratieprinzip im Grundgesetz
Freitag, 31. Januar 2020, 10:00 - 16:00 Uhr
Weizenbaum-Institut, Raum A104
Art. 20 Abs. 1 GG erklärt Demokratie zum Strukturprinzip deutscher Staatlichkeit. Vom Bundesverfassungsgericht wird es besonders dann gerne in Anschlag gebracht, wenn es gilt, Demokratiedefizite der Europäischen Union auszumachen. Denn erst ein hinreichendes demokratisches Legimationsniveau eröffne die Möglichkeit einer weitergehenden europäischen Integration. Doch wie müssen solche Legitimationsketten ausgestaltet sein und wer ist legitimierendes Subjekt im verfassungsrechtlichen Sinn? In Ermangelung einer einheitlichen theoretischen Grundlegung, lässt sich das Demokratieverständnis von Verfassung und Verfassungsgericht nur fragmentarisch rekonstruieren. Im Workshop „Das Demokratieprinzip im Grundgesetz“ möchten wir uns der Problematik aus vier Perspektiven nähern.
- Ernst-Wolfgang Böckenförde (2004) Demokratie als Verassungsprinzip
- Brun-Otto Bryde (1994) Die bundesrepublikanische Volksdemokratie als Irrweg der Demokratietheorie
- BVerfG v. 31.10.1990 – 2 BvF 3/89 (BVerfGE 83, 60-81) – Wahlrecht für Ausländer zu den Bezirksversammlungen in Hamburg
- Jens Kersten (2014) Schwarmdemokratie – Veränderungen des Demokratieverständnisses durch Soziale Medien