Das Demokratieprinzip im Grundgesetz

Freitag, 31. Januar 2020, 10:00 - 16:00 Uhr 
Weizenbaum-Institut, Raum A104

Art. 20 Abs. 1 GG erklärt Demokratie zum Strukturprinzip deutscher Staatlichkeit. Vom Bundesverfassungsgericht wird es besonders dann gerne in Anschlag gebracht, wenn es gilt, Demokratiedefizite der Europäischen Union auszumachen. Denn erst ein hinreichendes demokratisches Legimationsniveau eröffne die Möglichkeit einer weitergehenden europäischen Integration. Doch wie müssen solche Legitimationsketten ausgestaltet sein und wer ist legitimierendes Subjekt im verfassungsrechtlichen Sinn? In Ermangelung einer einheitlichen theoretischen Grundlegung, lässt sich das Demokratieverständnis von Verfassung und Verfassungsgericht nur fragmentarisch rekonstruieren. Im Workshop „Das Demokratieprinzip im Grundgesetz“ möchten wir uns der Problematik aus vier Perspektiven nähern.

Experimentelle Räume für digitale Kompetenzen, Civic Tech und die Politisierung der Technologie

Donnerstag, 16. Januar 2020, 17.00 - 20.00 Uhr 
Berlin Open Lab
Einsteinufer 43, 10587 Berlin

Wie müssen Räume beschaffen sein, in denen mit digitalen Technologien experimentiert wird, diese erfahren und weiterentwickelt werden? Wie können wir Zugang zu und Wissen um digitale Technologien ermöglichen, und vor allem Wege schaffen, diese zu gestalten, sie weiterzuentwickeln und damit zu experimentieren? In kollaborativen Räumen und Formaten der Auseinandersetzung, des Lernens und Lehrens und der demokratischen Partizipation wird die digitale Transformation ausgehandelt und danach gefragt, welche digitalen Zukünfte wir erschaffen und Teil von sein wollen. Einige Initiativen wie das CityLAB Berlin, bUm_Raum für engagierte Zivilgesellschaft, das Verschwörhaus und KiezDigital arbeiten mit Bürger*innen und Communities auf lokaler Ebene und gemeinwohlorientiert zusammen. Im Werkstattgespräch wollen wir gemeinsam danach fragen, welche Formate und Strategien sich bewährt haben, offen über Schwierigkeiten, Erfolge und Erkenntnisse sprechen und einen Raum für kollektives Lernen schaffen. Sie sind herzlich eingeladen, am Gespräch teilzunehmen!

Roberto Frega: Pragmatism and the Wide View of Democracy 

Dienstag, 03. Dezember 2019, 10.00 - 12.30 Uhr 
Weizenbaum Institut, Raum A 106 Policy Brief
Zusammen mit dem Buchautor Roberto Frega hatten wir die Gelegenheit über die Demokratie als ein umfassendes gesellschaftliches Projekt und nicht nur politischen Regimes zu diskutieren. Sein aktuelles Werk „Pragmatism and the Wide View of Democracy“ beschäftigt sich Frega mit der Sichtweise einer Demokratie in einem breiteren normativen Rahmen zu denken. Besonders stützt er sich dabei auf den amerikanischen Pragmatismus und der kritischen Theorie. Gemeinsam diskutierten wir über wichtige Vorschläge für die soziale Demokratie und dem demokratischen Experimentalismus und stellten dabei die besondere Notwendigkeit des Pragmatismus heraus. Damit soll die Grenze zwischen den verschiedenen Akteuren verwischt und der Öffnung des Bereichs der Öffentlichkeit gedient werden.  

Julian Jaursch: Regulatorische Reaktionen auf Desinformation

Dienstag, 27 November 2019, 11.00 - 12.30 Uhr 
Weizenbaum-Institut, Raum A106
Policy Brief

Was tut Deutschland, und was die EU, um gegen manipulative Meinungsmache auf digitalen Plattformen vorzugehen? Diese Frage haben wir gemeinsam mit Julian Jaursch von der Stiftung Neue Verantwortung beim uns am Weizenbaum Institut diskutiert. Jaursch ist Autor eines jüngst veröffentlichten Policy Papers zu Regulatorischen Reaktionen auf Desinformation. Desinformation ist nicht durch digitale Medien entstanden, aber Microtargting, Personalisierung und Netzwerkeffekte erleichtern ihre Verbreitung. Bei der Problematik der Desinformation geht es ferner nicht einfach um eine falsch verbreitete Information. Das Thema berührt Fragen der Meinungsfreiheit, der Datenmacht der Unternehmen hinter den sozialen Netzwerken und deren aufmerksamkeitsgetriebene Funktionslogik ebenso wie die Frage nach der Rolle journalistischer Gatekeeper. Um Desinformation entgegenzuwirken braucht es daher nicht nur restriktive Regulierung gegen solche Inhalte, sondern vor allem auch solche regulatorrischen Maßnahmen, die es Nutzer*innen sozialer Netzwerke ermöglichen, frei und unabhängig online eine eigene Meinung zu bilden.

Nicolas Suzor: A new social contract for the digital age – the responsibilities of platforms

Dienstag 26. November 2019, 13.00 - 14.30 Uhr 
Weizenbaum-Institut, Raum C102
Veranstaltungswebsite

Rampant abuse, hate speech, censorship, bias, and disinformation – our Internet has problems. It is governed by technology companies – search engines, social media platforms, content hosts, and infrastructure providers – whose rules influence what we are allowed to see and say. These companies govern our digital environment, but they are also subject to pressure from governments and other powerful actors to censor and control the flow of information online. As governments around the world grapple with how to regulate digital media platforms, it’s clear that big changes are coming. We are now at a constitutional moment – an opportunity to rethink the basic rules of how the Internet is governed. Can we build a vibrant, diverse, and flourishing internet that can promote fundamental human rights? Nicolas Suzor argues that, if we care about the future of our shared social spaces, we need a new constitutionalism: real limits on how power is exercised online.

ipb-Jahrestagung 2019 – Soziale Bewegungen im digitalen Zeitalter

Freitag/Samstag, 15./16. November 2019
Weizenbaum-Institut, Raum A104
Website
Konferenzprogramm

Die diesjährige Jahrestagung des IPB widmet sich den Herausforderungen und Chancen für Pro­teste und Bewegungen im digitalen Zeitalter. Gemeinsam fragen wir: Wie müssen wir Protest im digitalen Kontext verstehen? Wodurch unter­scheiden und wie ergänzen sich Organisierung und Mobilisierung online und offline? Trägt die Struktur digitaler Plattformen dazu bei, dass besonders reaktionäre Bewegungen profitieren? Wie können digitale Räume emanzipatorische Politikansätze stärken? Welche methodischen und empirischen Herausforderungen sind mit der Erforschung von Bewegungen und Protest im Netz verbunden?

 

Eva Weber-Guskar: Der Begriff der Menschenwürde in Leitlinien für eine Ethik der Digitalisierung

Dienstag, 12. November 2019, 13-14:30 Uhr 
Weizenbaum-Institut, Raum A104

Angesichts neuer moralischer Fragen, die mit der Erfindung und Nutzung neuer Technologien zu tun haben, wird gern warnend auf den Begriff der Menschenwürde zurückgegriffen. Das war z.B. der Fall, als Embryonenforschung und neue Reproduktionstechniken, auch mit Eingriff in die Genetik, möglich wurden. Wenig später, auch nach einer dadurch angestoßenen Intensivierung der philosophischen Forschung am Begriff, wurde jedoch klar, dass der Begriff der Menschenwürde in diesen Fällen gar nicht wirklich am Platz ist. Nun spielt der Begriff der Menschenwürde in Leitlinien zur Ethik des Digitalen wieder eine prominente Rolle. Zurecht? In diesem Vortrag wird ausgelotet, inwieweit sich Menschenwürde bei diesem Thema als zentrale moralische Orientierungsgröße eignet oder nicht.

AG Politische Theorie der digitalen Konstellation

Freitag/Samstag, 25./26. Oktober 2019
Center for Advanced Internet Studies, Bochum
Website

Im Oktober startet am CAIS in Bochum die von Sebastian Berg und Daniel Staemmler (FU Berlin) eingeworbene AG „Politische Theorie der digitalen Konstellation – forschungsprogrammatische Überlegungen zu Herrschaft und Widerstand“. Die Arbeitsgruppe bringt Nachwuchswissenschaftler*innen aus dem deutschsprachigen Raum zusammen, die auf dem jungen Feld der Digitalisierungsforschung und mit Bezug zur politischen Theorie promovieren.  Im Fokus stehen politische Theorien und die Ideengeschichte der Digitalisierung: Inwiefern werden implizite gesellschaftstheoretische Grundannahmen der politischen Theorie affiziert und welche systematischen Implikationen ergeben sich daraus für die jeweiligen Theorien? Wie kann die politische Theorie gehaltvoll zu Phänomenen der Digitalisierung sprechen, während sie einerseits die veränderten Bedingungen reflektiert, andererseits ihre normativen Prämissen beibehält? Die AG möchte diese Überlegungen entlang der Dichotomie von Herrschaft und Widerstand als einer der klassischen Leitdifferenzen des politischen Denkens nachverfolgen.

Repräsentation & Demokratie

Freitag, 05. Juli 2019, 10:00 - 16:00 Uhr 
Weizenbaum-Institut, Raum A104

Der interdisziplinäre Lektüreworkshop mit Marina Matinez Mateo und Michel Dormal setzte an der Diskussion um die Rolle von Repräsentation für Demokratie an und nahm diese zum Anlass, klassische und aktuelle Texte demokratischer Repräsentationstheorie erneut zu befragen und kritisch zu diskutieren. Die Leitfragen hierbei waren: Was ist demokratische Repräsentation und welche Funktionen kann sie für die Demokratie leisten? Wie werden Partizipation und Minderheitenpositionen in Rerpräsentationsprozessen inkludiert? Und welche  Rolle spielt bei alldem die zunehmende Digitalisierung der Politik? 

Adrien Barbaresi/ Jens Pohlmann: The IT-Blog Sphere and Its Impact on Digital Policy

Dienstag, 02.Juli 2019 10:00-12:00 Uhr
Weizenbaum-Institut, Raum A104-A105
Veranstaltungswebsite

Following the assumption that the IT-blog sphere represents an avant-garde of technologically and socially interested experts, Jens Pohlmann and Adrien Barbaresi presented a research platform to observe its input on the public discussion of matters situated at the intersection of technology and society. Based on text and metadata from about 400 IT-blogs from Germany and the U.S. (IT-Blog corpus), th platform allows to study the discussion regarding digital policy and compare the digital public sphere with the discourse in traditional media settings as well as the policy discussion.