Die Zähmung der Plattformen – Plattformregulierung aus europäischer und brasilianischer Sicht

Auch in diesem Jahr fanden die Research Days am Weizenbaum Institut statt. Diese sollen dem gemeinsamen Austausch aller Forschungsgruppen und Wissenschaftler am Institut dienen und Impulse zur Weiterentwicklung einer institutsübergreifenden Forschungsagenda setzen. Aus europäischer und brasilianischer Perspektive standen die Herausforderungen der Digitalisierung und die Gefahren für die Demokratie im Mittelpunkt unserer Diskussion. Anknüpfungspunkt waren insbesondere Fake News und Desinformation durch soziale Medien und deren Aushebelung eines demokratischen Rechtsstaates. Wer noch etwas mehr erfahren will, findet einen ausführlichen Bericht hier.

Wir durften eine brasilianische Delegation von Experten aus Wissenschaft und Digitalisierung auf Einladung des Auswärtigen Amtes in Zusammenarbeit mit dem Goethe Institut bei uns am Weizenbaum Institut begrüßen: Debora Albu (Rio Institut für Technologie und Gesellschaft) Beatriz Bastide Horbach – (Beraterin des Supremo Tribunal Federal in Brasilien), Prof. Dr. Wilson Da Silva Gomes  der Universidade Federal de Bahia, der Journalist Mauricio Moraes e Silva von Lupa News und Prof. Dr. Marco Aurelio Ruediger (Direktor des Big Data Analysezentrums DAPP der Fundação Getúlio Vargas (FGV-RJ). Mit dem Programmtitel „Digitalization and Democracy: Challenges to Parliamentarianism by Social Media, Big Data and Desinformation“ diskutierten wir über den europäischen Tellerrand hinweg über den Stand und Misstand der Plattformregulierung. Besonderen Fokus wurde auf die politische Instrumentalisierung durch Social Media Plattformen gelegt.

Besonders eingehend zeigte uns Prof. Dr. Marco Aurelio Ruediger das Narrativ während des Wahlkampfs Bolsonaro´s Wahl in Brasilien auf. Nach wie vor gibt es traditionelle Medien, welche investigativen Journalismus betreiben. Jedoch sind die Menschen im Umgang mit sozialen Medien und der damit einhergehenden Informationsflut überfordert. Die Ursachen dafür liegen oft im Mangel der Bildung Nachrichtenquellen in sozialen Medien zu hinterfragen. Nach Analyse der der FGV eröffnete dies Bolsonaro Tür und Tor die polarisierte Gesellschaft gezielt durch Bots, Fake News effizient und aggressiv auf Desinformation für sich zu gewinnen, während die Regierung die Wellen von Fake News trotz Verbots der Verbreitung von negativen Inhalten im Internet im brasilianischen Wahlgesetz, nicht handelte und laut Ruediger völlig versagt haben.

Diese Diskrepanz in der Online Kommunikation in sozialen Medien zeigte deutliche Missstände und enorme Gefahren für die Demokratie auf. Der Austausch über die Gemeinsamkeiten materiellen Rechts in unterschiedlichen politischen Systeme zeigte deutlich, dass ein gemeinsamer Austausch wichtig für den Schutz einer Demokratie des digitalen Zeitalters ist.